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Mitteilungsvorlage RV-126/2016 1. Ergänzung (aktualisiert: 05.01.2017) (159 KB)Mitteilungsvorlage RV-126/2016 1. Ergänzung - Vorgang Mitteilungsvorlage RV-126/2016 1. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.02.2017 14:00 Uhr
MV: Rundfunkbeiträge
[...] Vollstreckungsmaßnahmen einzustellen. In der Ratssitzung am 10.11.2016 wurde diese Vorlage inhaltlich nicht behandelt, um zunächst eine vorbereitende Ausschuss-Beratung zu ermöglichen. Die mit der RV-126/2016 vertretenen Positionen erfordern eine Klarstellung: [...]
Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 2. Ergänzung (exportiert: 10.01.2017) (431 KB)Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 2. Ergänzung - Vorgang Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 2. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.02.2017 14:00 Uhr
Rundfunkbeiträge;
MV der WiF-Ratsfraktion

[...] Vollstreckungsmaßnahmen und Zahlungen zum Rundfunkbeitrag einzustellen. In der Ratssitzung am 10.11.2016 wurde zu dieser Vorlage gegen den Willen der beantragenden Ratsfraktion eine „vorbereitende“ Ausschuss-Beratung mehrheitlich beschlossen. Die mit [...]
Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 3. Ergänzung (exportiert: 24.01.2017) (421 KB)Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 3. Ergänzung - Vorgang Mitteilungsvorlage WiF RV-126/2016 3. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.02.2017 14:00 Uhr
Rundfunkbeiträge
MV der WiF-Ratsfraktion

[...] Vollstreckungsmaßnahmen und Zahlungen zum Rundfunkbeitrag einzustellen. In der Ratssitzung am 10.11.2016 wurde zu dieser Vorlage gegen den Willen der beantragenden Ratsfraktion eine „vorbereitende“ Ausschuss-Beratung mehrheitlich beschlossen. Die mit [...]
Öffentliche Niederschrift Finanzausschuss 26.01.2017 (exportiert: 14.03.2017) (399 KB)Öffentliche Niederschrift Finanzausschuss 26.01.2017 - Vorgang Öffentliche Niederschrift 43. Sitzung - Finanzausschuss Do, 26.01.2017 16:00 Uhr
Finanzausschuss
[...] Ulrichsen, dass die Satzung in der Ratssitzung am 30.03. vorliegen könnte. Mit einer Umsetzung könnte dann mit Rücksicht auf die den Betrieben zuzustehende Umstellungszeit frühestens zum 01.07. oder 01.10. gerechnet werden. Frau Kittel-Wegner schlägt [...]

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