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Anfrage AF-11/2017 -
Schulbegleitung und Integrationshilfen in Schulen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion

[...] SPD-Ratsfraktion Anfrage: Wie hoch sind die aktuellen Kosten für Schulbegleitung in Flensburg? Wie hoch sind die aktuellen Kosten für Integrationshilfen in Flensburg? Wie hoch waren die Kosten in den letzten 5 Jahren? Wie viel wird vom Land bezuschusst, [...]
Anfrage AF-2/2016 -
Mautschilder an der Osttangente;
Anfrage der Links-Fraktion von Ratsfrau Gabriele Ritter vom 13.10.2015 an das TBZ

[...] Zählungen nach Bedarf durch, aktuell nur bei besonderem Bedarf durch externe Vergabe. Aus den dann möglichen Vergleichen mit dem Basisjahr 2015 (vor LKW-Mautpflicht) kann eine Aussage über die Auswirkungen der LKW-Maut auf der Osttangente auf den Innenstadtverkehr [...]
Anfrage AF-8/2015 -
Sporthallennutzung; Entgelte für Nutzungen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Rathsherr Jan to Baben

[...] einiger Zeit zum Ziel gesetzt, eine aktualisierte Entgelt- und Benutzungsordnung zu entwerfen, die nach Fertigstellung im Entwurf den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Berichterstattung: Michael Draeger, Fachbereichsleiter [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied ASO-004/2005 -
Allgemeine Hochschulangelegenheiten / Visaverfahren für ausländische Studentinnen und Studenten
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion

[...] Ausländerbehörde der Stadt Flensburg ist aus aktuellem Anlass besorgniserregend. Das Visumsverfahren für ausländische Studenten im Master-Studiengang CAME wurde gestoppt. Ähnliche Probleme mit der Ausländerbehörde in Flensburg haben auch vietnamesische [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-040/2004 -
Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Arbeitslose (SGB II)
[...] 27.07.2004 haben wir über die aktuelle Gesetzeslage im SGB II informiert. Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.06.2004, in Verhandlungen zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) einzutreten, finden auf verschiedenen Ebenen und in diversen Arbeitsgruppen [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied ASO-010/2004 -
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
[...] 01.01.2005 gibt es eine neue, den aktuellen Entwicklungen angepasste Stadtverordnung über verkaufsoffene Sonntage.

Was soll getan werden:
Gem. § 14 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied SUG-009/2003 -
Antrag der SSW-Ratsfraktion: Projekt für Barrierefreiheit in den Flensburger Stadtteilen
[...] Stadtteilen

Lesehinweis:
Änderungen/Aktualisierungen gegenüber der Vorlage SuG 39/2002 A sind unterstrichen

Antrag
Ergebnis/Wirkung
(was wollen wir erreichen?)
Lebensweltbezogene Sensibilisierung Jugendlicher für die besonderen Bedürfnisse und Probleme [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied SUG-048/2002 -
Luftmesswerte aus der Dr. Todsen-Straße
[...] Kohlenmonoxid und Benzol.
Die aktuellen Messwerte stehen jedermann mit wenigen Minuten Verzögerung über die Internetseite der Stadt zur Verfügung.
HYPERLINK http://www.flensburg.de , Soziales und Gesundheit/Informationen der Abteilung Gesundheitsdienste/Umweltdaten/Aktuelle [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr
Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr
Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
Beschlusstext TOP 4. - Infrastrukturausschuss Do, 31.01.2002 16:00 Uhr
Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung
Beschlusstext JHA-005/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr
Jugendhilfeplanung / Weiterentwicklung der Offenen Jugendarbeit
[...] eingebunden wurde und verweist auf die aktuellen, von der Ratsversammlung beschlossenen strategischen Handlungsfelder hin. Hier sieht er in dem vorgelegten Papier Korrekturbedarf.
Ratsherr Bethge vermisst ebenfalls die Einbindung der Politik in das Verfahren [...]
Beschlussvorlage JHA-007/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr
Fortschreibung der Konzeption Mobile Jugendarbeit/Streetwork
[...] Orientierung erreicht werden.

Die aktuellen statistischen Daten liegen voraussichtlich erst ab Mitte Februar 2002 vor, so dass in der Konzeption vorläufig weiterhin vom Zahlenspiegel 1999 ausgegangen werden muss. Bei Vorliegen der aktuellen Daten werden [...]
Beschlusstext TOP 6. - Kulturausschuss Mo, 18.02.2002 16:30 Uhr
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
[...] erkundigt sich, ob zumindest bei aktuellen Themen die Entrittspreise für Veranstaltungen der vhs für Interessierte mit geringerem Einkommen ermäßigt werden könnten. Laut Herrn Gaul sind die Einnahmen gerade kostendeckend, sodass Ermäßigungen zu einem [...]
Beschlussvorlage PLA-001/2002 - Planungsausschuss Di, 26.02.2002 16:00 Uhr
Fortschreibung des Rahmenplanes von 1996: Abbruch von zwei Gewerbegebäuden im hinteren Grundstücksteil der Wilhelmstr. 5/7 und Abbruch des "Erhaltenswerten Gebäudes" der Johannisstr. 47
[...] Umsetzung des Konzeptes ist der aktuelle Rahmenplan wie im beiliegenden Lageplan dargestellt fortzuschreiben:
Das Gebäude Johannisstr. 47 ist zum Abbruch vorzusehen.
Es ist als “Erhaltenswertes Gebäude” gekennzeichnet, es handelt sich um eine Werkshalle. [...]
Beschlusstext TOP 5. - Infrastrukturausschuss Do, 28.02.2002 16:15 Uhr
Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Parksituation Campushalle
Beschlussvorlage SUG-013/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr
Bericht zur Situation des Schutzes vor impfpräventablen Erkrankungen in Flensburg
[...] Schleswig-Holstein. Es ist somit möglich, die aktuelle Durchimpfungsrate einzelner Schülerjahrgänge in Flensburg zu erheben und mit den Raten untereinander, der Vorjahre und der anderer Kreise zu vergleichen. Ein Vergleich von innerstädtischen Kleinräumen [...]
Beschlussvorlage SUG-007/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr
AIDS-Prävention, Leistungsvereinbarung der Stadt Flensburg mit der AIDS-Hilfe Flensburg e. V. vom 01.07.2001, Bericht der Verwaltung gemäß SuG-Beschluss vom 11.06.2001
[...] Krankheiten in Flensburg. Die aktuelle Neuinfektionsrate lässt sich nicht sicher abbilden und unterliegt neben der Dunkelziffer der statistischen Schwankungsbreite bei kleinen Zahlen, sodass die Zielerreichung an diesem Ergebnisparameter nicht sicher abgeschätzt [...]
Beschlusstext TOP 10. - Infrastrukturausschuss Do, 28.03.2002 16:00 Uhr
Mitteilungen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Sonstiges
Beschlusstext TOP 5. - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr
Freigaben
[...] Tischvorlage verteilte Übersicht von aktuellen Freigabeanträgen (Anlage 2).

Beschluss: (einstimmig)
Den in der Übersicht aufgelisteten Freigabeanträgen wird zugestimmt.

Ende der öffentlichen Sitzung: 18.21 Uhr.
Anschließend beginnt der nichtöffentliche [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied FA-008/2002 - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr
Anmeldung von Maßnahmen zum Regionalprogramm 2000
hier: Revitalisierung Industriehafen Flensburg/Maritimes Gründerzentrum

[...] beantragte Förderung müsste nunmehr aktuell um die Kosten der Munitions- und Ölresteentsorgung erweitert werden, deren notwendige Beseitigung seit dem 04.04.2002 zur Teilsperrung des Bereiches geführt hat. Derzeit werden nach dem Ergebnis der Bohrungen [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied UGA-021/2002 - Umwelt- , Grün- und Entsorgungsausschuss Mi, 24.04.2002 16:30 Uhr
Industriehafen Munitionsbergung/Ölbeseitigung
[...] Kampfmittelräumung zu ermöglichen.

Aktuelle Situation:

Aufgrund der seit dem 4.4.2002 vorliegenden Anweisung des Amtes für Katastrophenschutz einen Teil des Industriehafens zu sperren ist der Flensburger Yachtservice in seinen Betriebsabläufen stark [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied SEA-004/2002 - Stadtentwicklungsausschuss Mi, 08.05.2002 16:00 Uhr
Kommunikationskonzept Lokale Agenda 21
[...] detailliert abgearbeitet:

Zu 1): (Der aktuell erreichte Stand der SHF (Ziele und zugeordnete Maßnahmen) ist im Rahmen der Umsetzung und Fortschreibung, unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmeebene, an geeigneten bzw. notwendigen Stellen um Aspekte [...]
Beschlusstext JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr
Familienhaus Weiche
[...] Uhr

3.
Familienhaus Weiche

JHA-025/2002

1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen.

2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt.
Beschlussvorlage Ratsmitglied JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr
Familienhaus Weiche
[...] 14.05.2002

Familienhaus Weiche

Antrag:

1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen.

2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt.

Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss [...]
Anlagen
 Dokumenteninhalt
Beschlussvorlage RV-50/2006 - Ratsversammlung Do, 29.06.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Beschreibung des Gebietes Es handelt sich hier um ein bestehendes Gewerbegebiet unmittelbar an einer Hauptverkehrsstraße gelegen. Ein Großteil des Gebietes wird durch die Flensburger Brauerei [...]
Beschlussvorlage RV-55/2006 - Ratsversammlung Do, 29.06.2006 16:00 Uhr
Foerderrichtlinie
[...] von mind. einem Jahr auf ihre Aktualität und Angemessenheit überprüft werden. Hierbei sind neben den bereitgestellten Haushaltsmitteln die allgemeinen Rahmenbedingungen hinsichtlich der notwendigen Betriebskosten in Kindertagesstätten ebenso zu berücksichtigen [...]
Beschlussvorlage RV-55/2006 - Ratsversammlung Do, 29.06.2006 16:00 Uhr
FR_Anlage
[...] Einschulung. (Stand der letzten Aktualisierung: 18.05.2006)
Beschlussvorlage RV-55/2006 - Ratsversammlung Do, 29.06.2006 16:00 Uhr
Vereinbarung (Muster)
[...] Vereinbarung bilden in ihrer jeweils aktuellen Fassung: das Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe das Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und
Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz - KiTaG), die [...]
Beschlussvorlage RV-56/2006 - Ratsversammlung Do, 29.06.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] der Stadt Flensburg“ in der aktuellen Fassung. In den neu aufgestellten Bebauungsplan ist eine Erhaltungssatzung integriert. Ziel der Satzung ist es, den ortsbildprägenden Charakter der städtebaulich bedeutsamen Gebäudegruppen zu bewahren. Der räumliche [...]
Beschlussvorlage UPLA-40/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr
Begründung mit Umweltbericht
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Durch den Bebauungsplan Nr. 252 „Groß-Adelbylund“ sind keine Satzungen betroffen, die aufgehoben werden müssen. Beschreibung des Gebietes Das Gebiet liegt im Osten [...]
Beschlussvorlage UPLA-40/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr
GOP mit Erläuterungsbericht
[...] Verhältnis 1:0,5 anzusetzen. Um den aktuell höheren Wert der beeinträchtigten Fläche als Brache (gegenüber dem rechtlich anzusetzenden Acker) einzubeziehen, wird der Faktor auf 0,75 erhöht (s. a. Pflanzen und Tiere, Kap. 6.2). D.h. es wird eine Ausgleichsfläche [...]
Beschlussvorlage RV-14/2006 - Ratsversammlung Do, 04.05.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Beschreibung des Gebietes An der Nikolaiallee hat es im Streckenverlauf unter anderem zwischen der Unterquerung der B 200 und der Bahnstrecke nach Dänemark eine sehr geringe bauliche Entwicklung [...]
Beschlussvorlage ASO-9/2006 - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 03.05.2006 16:00 Uhr
I-Plan 39 Vermögenshaushalt 2007
[...] Anteil an der Technik beträgt lt. aktueller Schätzung der Projektgruppe Digitalfunk ca. 570.000 €, die in den Jahren 2007 und 2008 anfallen werden. Da für das Haushaltsjahr 2006 bereits 200.000 € in den I-Plan/VMH eingestellt wurden, sind für 2007 [...]
Beschlussvorlage JHA-4/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 22.03.2006 16:00 Uhr
Anlage zur Beschlussvorlage JHA-4/2006
[...] zukünftig 12,95 % vom jeweils aktuellen Landeszuschuss als Grundpauschale gewährt werden: Auszahlung als Grundpauschale (12,95 % x 1.867.200 €) pro Gruppe (bei 18 Gruppen) 241.802,40 13.433,47 (Grundlage ist hier der Landeszuschuss i.H.v. 1.867.200 €) [...]
Beschlussvorlage JHA-4/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 22.03.2006 16:00 Uhr
JHA-4/2006_Berichtigung_Anlage1
[...] herangezogen, um ein möglichst aktuelles Bild zu erhalten. Diese Belegungszahl wurde um weitere 86 Plätze erhöht. 36 Plätze, um das geplante Platzfreihaltegeld bei den Einzelintegrationsmaßnahmen (= zwei Drittel der gesamten Einzel-I-Maßnahmen) zu berücksichtigen [...]
Mitteilungsvorlage JHA-2/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 08.03.2006 16:05 Uhr
Anlage zur Beschlussvorlage JHA-2/2006
[...] Projekte: Evaluation und ggf. Aktualisierung der Gesamtkonzeption Fortführung des Projektes Ernährungsprävention in Zusammenarbeit mit der Universität Flensburg Qualitätsanalyse und -sicherung (KES-R) in Zusammenarbeit mit der Freien Universität Berlin [...]
Beschlussvorlage UPLA-13/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 28.02.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] der Stadt Flensburg“ in der aktuellen Fassung. In den neu aufgestellten Bebauungsplan ist eine Erhaltungssatzung integriert. Ziel der Satzung ist es, den ortsbildprägenden Charakter der städtebaulich bedeutsamen Gebäudegruppen zu bewahren. Der räumliche [...]
Mitteilungsvorlage UPLA-16/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 28.02.2006 16:00 Uhr
Niederschrift der Empfehlungskommission vom 09.02.2006
[...] bisherigen Entwurf im Sinne der aktuellen Situation weiterzuentwickeln. Der Anregung Herrn Hergesells, auch der Gemeinschaft Dierking / Maßheimer die Gelegenheit zur Überarbeitung zu geben, wird nicht gefolgt, da dieser Entwurf seinerzeit sehr früh ausgeschieden [...]
Beschlussvorlage RV-5/2006 - Ratsversammlung Do, 23.02.2006 16:03 Uhr
Begründung zu B-Plan Nr. 177
[...] (Abwassersatzung) in der jeweils aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Mit Rechtskraft des Bebauungsplans Nr. 177 werden innerhalb dieses Geltungsbereiches der „Fluchtlinienplan von einem Teile der Schleswiger Chaussee Nr. 26“, förmlich festgestellt [...]
Beschlussvorlage RV-5/2006 - Ratsversammlung Do, 23.02.2006 16:03 Uhr
Begründung zu B-Plan Nr. 178
[...] (Abwassersatzung) in der jeweils aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Mit Rechtskraft des Bebauungsplans Nr. 178 werden innerhalb dieses Geltungsbereiches der „Fluchtlinienplan von einem Teile der Schleswiger Chaussee Nr. 26“, förmlich festgestellt [...]
Beschlussvorlage UPLA-1/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 14.02.2006 16:00 Uhr
Projektskizze
[...] von Potentialen zukünftig sowie aktuell. Überprüfung der Zukunftsfähigkeit der historisch gewachsenen ÖPNV Netze. Ermittlung von Möglichkeiten der Netzoptimierungen zur Kosteneinsparung. Erprobung und ggf. Einführung alternativer Bedienformen Grundlagenschaffung [...]
Beschlussvorlage UPLA-5/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 14.02.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Beschreibung des Gebietes Es handelt sich hier um ein bestehendes Gewerbegebiet unmittelbar an einer Hauptverkehrsstraße gelegen. Ein Großteil des Gebietes wird durch die Flensburger Brauerei [...]
Mitteilungsvorlage UPLA-8/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 14.02.2006 16:00 Uhr
Entwurfsplan, Stand 30.01.2006
[...] 3.36 3.42 3.38 3.33 3.24 3.54 Tor Aktueller Bereich St2tzmauer (Hinterkante versandet) T=10,30 270 (E49) 4.86 4.51 4.95 4.90 5.14 5.16 5.26 5.28 4.87 5.36 4.97 4.79 4.90 4.68 4.59 4.67 7.04 5.10 5.45 5.58 5.49 5.37 5.13 5.26 5.20 5.35 5.50 5.34 5.46 5.47 [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied UPLA077/2005 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 17.01.2006 16:00 Uhr
Begründung
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Durch die 1. Änderung des Bebauungsplans 248 „Ehemaliges PH-Gelände“ wird der Ursprungsplan im von der Änderung betroffenen Teilbereich aufgehoben. Beschreibung [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied SUG-045/2005 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 09.01.2006 16:00 Uhr
Pflegebedarfsplanung für die Stadt Flensburg, Fortschreibung 2005 - 2009
[...] Förderung an Bedeutung verloren. Aktuelle Aufgabe der Pflegebedarfsplanung ist daher vielmehr, einen Überblick über die ambulanten, teilstationären und stationären Pflege zu geben, Angebote transparent zu machen und ggf. Betreuungs- und Versorgungslücken [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied SUG-019/2005 - Jugendhilfeausschuss Mi, 22.06.2005 16:00 Uhr
Zahngesundheitsbericht
[...] Zahngesundheit im Zeitvergleich sowie die aktuellen Untersuchungsergebnisse 2004 Zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages führt die Jugendzahnpflege in den gesetzlich vorgeschriebenen Altersstufen jährlich Reihenuntersuchungen durch. Dies betrifft Kinder, [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied JHA-023/2005 - Jugendhilfeausschuss Mi, 22.06.2005 16:00 Uhr
5-Jahresplanung
[...] des jeweiligen Stadtteiles im aktuellen Jahr (2003) zugrunde gelegt worden. Die Geburtenquote ergibt sich aus der Anzahl der Geburten in Relation zu den Frauen im Alter von 15-44 Jahren in einem Stadtteil. Auf der Basis dieser Geburtenquote werden die mögliche [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied RV-030/2005 - Ratsversammlung Do, 19.05.2005 16:00 Uhr
Begründung zum Bebauungsplan
[...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Vom neuen Bebauungsplan werden ansonsten keine Satzungen berührt, die aufgehoben werden müssen. Beschreibung des Gebietes Das Planungsgebiet liegt im Nordosten des Stadtgebietes [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied SUG-007/2005 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 07.03.2005 16:00 Uhr
Fallzahlstatistik
[...] Echte Einsparung bis Ende des aktuellen Monats Jan 03 22 22 22 0 7 6 1 6.128,62 Feb 03 7 2 17 19 0 4 4 0 17.688,80 Mrz 03 4 3 16 15 1 6 5 1 41.815,76 Apr 03 1 5 15 12 3 3 2 1 69.186,87 Mai 03 3 2 14 11 3 2 1 1 96.989,98 Jun 03 2 2 14 11 3 3 3 0 126.212,12 [...]
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