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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen SUPA-23/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Prüfauftrag: Einzäunung Hundefreilauffläche am Stadion und in Weiche Antrag der Flensburger Ratsfraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU [...] refinanziert werden. Ausgangssituation: Aktuell existieren 9 Hundefreilaufflächen in Flensburg. Eine weitere Fläche (in Weiche) ist in Planung. Von diesen 9 Freilaufflächen ist lediglich eine komplett eingezäunt. Alternativen: Die Kosten zur kompletten [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Fachliche Zustimmung zum Tarifentwicklungsplan (TEP) im Verbundausschuss der Nah.SH [...] Tarifkommission des SH-Tarifes. Der aktuelle Arbeitsstand zum TEP wurde weiterhin am 06.12.2023 im Arbeitskreis Masterplan Mobilität vorgestellt. Der Ergebnisvermerk inkl. der Folien wurde dem SUPA zur Sitzung am 23.01.2024 (10. Sitzung) zur Verfügung gestellt. [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-28/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Grundsatzbeschluss zu Planungsalternativen zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens für den Standort der FFW Innenstadt [...] ausreichendes Sichtdreieck zu haben. Die Aktualisierung zum Knickdurchbruch und der Abgleich mit dem Baumkataster ist in den beigefügten Varianten dargestellt. Die Entwürfe unterscheiden sich hinsichtlich der Eingriffs in den Boden und Baumbestand. Insgesamt [...] |
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| Bekanntmachung 8. Sitzung - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Ratsversammlung [...] Sitzung 3. Einwohnerfragestunde 4. Aktuelle Stunde 5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 15.02.2024 6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters 8. Umbesetzung von Ausschüssen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 8. Sitzung - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Ratsversammlung [...] Sitzung 3. Einwohnerfragestunde 4. Aktuelle Stunde 5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 15.02.2024 6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters 8. Umbesetzung von Ausschüssen [...] |
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| Beschlussvorlage RV-13/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Entgeltordnung Stadtbibliothek [...] vereinfachte Anmeldeverfahren. Das aktuelle Kostenmodell mit 12 Anmeldeoptionen ist sehr umfangreiche und nicht leicht zu durchschauen und muss derzeit bei jeder Anmeldung erklärt werden. Durch steigende Anmelde- und Entleihzahlen gewinnt die Stadtbibliothek [...] |
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| Beschlusstext TOP 3. - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Einwohnerfragestunde [...] Sperrung. Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage wird eine erneute Ansprache als nicht zielführend angesehen. 2. Frage Radfahrweg Nordergraben: In Ihrer Antwort auf meine Frage in der Bürgerfragestunde am 5.10.23 zur dringend gebotenen Verbesserung [...] |
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| Beschlusstext TOP 4. - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Aktuelle Stunde |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Bildung und Sport [...] Es wird um eine Information zum aktuellen Sachstand gemeinsam mit KI sowie einer Präsentation im Finanzausschuss bis zur Sommerpause gebeten. Beschluss: abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Die Verwaltung der Stadt Flensburg wird dazu aufgefordert, [...] |
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| Anfrage AF-72/2023 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Schulbüchereien und -bibliotheken an Flensburger Schulen Antwort der Verwaltung [...] Schulen benötigen eine bessere und aktuellere Ausstattung der Büchereien. Eine Schule würde gerne aktuellere Kinderliteratur, zweisprachige Kinderbücher sowie Bücher in einfacher Sprache in die Bücherei mitaufnehmen wollen. Auch digitale Medien (wie [...] |
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| Anfrage AF-2/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Nutzbarkeit öffentlicher Sportgeräte Antwort der Verwaltung [...] vermuten, dass die Videos regelmäßig aktualisiert und den neuersten DIN Vorgaben anpasst werden. In Flensburg gibt es drei Standorte an denen öffentliche Trainings angeleitet werden, sodass Menschen mit Sinnesbeeinträchtigung die Geräte problemlos nutzen [...] |
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| Mitteilungsvorlage ABS-5/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV Sachstand Masterplan Berufliche Bildung [...] außer Acht gelassen. Anhand der aktuellen Ist-Zahlen von SuS lässt sich bereits jetzt erwarten, dass die SuS-Zahlen auch an den drei Flensburger RBZen in wenigen Jahren wieder deutlich ansteigen. Seit dem Herbst 2023 gab es diverse Verhandlungsgespräche [...] |
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| Beschlussvorlage ABS-7/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Änderung Sportförderrichtlinie [...] regelmäßigen Abständen evaluiert und aktualisiert. Global-/Teilziel der Flensburg-Strategie: Flensburg stärkt die gesellschaftliche Teilhabe aller Einwohnerinnen und Einwohner. Alternativen: Die bestehende Sportförderrichtlinie wird weiter angewandt. [...] |
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| Anfrage AF-11/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Umsetzung des Beschlusses ABS-3/2022 1. Ergänzung; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] zu starten“ Wie ist hier der aktuelle Umsetzungsstand? Welche Schulen werden bisher mit Menstruationsartikeln beliefert? Welche Modelle der Bereitstellung wurden getestet bzw. sind in Planung? Werden Hygieneartikel auch auf „Herrentoiletten“ bzw. Allgender-Toiletten [...] |
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| Anfrage AF-11/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Umsetzung des Beschlusses ABS-3/2022 1. Ergänzung; Antwort der Verwaltung [...] zu starten“ Wie ist hier der aktuelle Umsetzungsstand? Antwort der Verwaltung: Es wurde zunächst eine Abfrage bei allen städtischen Schulen durchgeführt, um die Ausgangslage in Erfahrung zu bringen und bereits vorhandene Strukturen zu erkunden. Die zurückgemeldeten [...] |
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| Anfrage AF-20/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Umsetzung und Perspektiven des Masterplan Berufliche Bildung in Flensburg Anfrage der SSW-Ratsfraktion Antwort der Verwaltung [...] verweisen auf die ABS-5/2024: Aktuell liegt dem Schulträger zunächst nur ein erster Entwurf vor. Dieser hat auch Auswirkungen unterschiedlicher Art auf die drei Flensburger RBZen. Auf den zweiten Entwurf wird die Stadt als Schulträger mit einer Stellungnahme [...] |
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| Beschlusstext FA-22/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Barrieren in Schulgebäuden konsequent abbauen Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Es wird um eine Information zum aktuellen Sachstand gemeinsam mit KI sowie einer Präsentation im Finanzausschuss bis zur Sommerpause gebeten. Beschluss: abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Die Verwaltung der Stadt Flensburg wird dazu aufgefordert, [...] |
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| Beschlusstext FA-22/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Barrieren in Schulgebäuden konsequent abbauen Antrag der Flensburger Ratsfraktion CDU-WiF [...] Verwaltung wird aufgefordert, eine aktuelle Übersicht zur Barrierefreiheit aller Flensburger Schulen bis Zeitpunkt x zu erarbeiten. Vorschlag Sachstand KI: Ende 2024. Es soll ein konkreter Plan vorgelegt werden, aus dem Folgendes hervorgeht: Welche Schule [...] |
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| Infotext TOP 12.1 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Sachstand Stellenbesetzung Schulleitung Auguste--Viktoria-Schule (Alexander Kraft, Abteilungsleitung Bildungsministerium SH) [...] Bildungsministerium SH) Eine Stellungnahme zum aktuellen Sachstand wird durch Herr Kraft (Bildungsministerium) abgegeben. Er weist auf die Regeln der Schulleitungswahl hin. Weitere Informationen folgen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. |
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| Beschlusstext FA-15/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Sportförderung stärken Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] Ratsversammlung beschließt, dass die aktuellen Übungsleiterpauschalen im Vereinssport Flensburg wie folgt geändert werden: Aktuelle Übungsleiterpauschale Geforderte Übungsleiterpauschale Nebenamtliche ÜL 1,80 €/h 4,00 €/h Hauptamtliche ÜL 2,25 [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 14. Sitzung - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] Lorenzen fragt anlässlich einer aktuellen Pressemitteilung des Landes nach Richtlinien zur Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Bürgermeister Brüggemann weist dazu auf die vortägige Veröffentlichung im Amtsblatt mit der positiv zu bewertenden Möglichkeit [...] |
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| Anfrage AF-1/2024 1. Ergänzung - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Städtisch geschaltete Inserate und Anzeigen Anfrage der SPD-Ratsfraktion Hier: Antwort der Verwaltung [...] Veterinärdienste, Volkshochschule, Vorhalten aktueller Einwohnermeldedaten, Wahlen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, ZE SIT. Eine Aussage zur Einhaltung der einzelnen Haushaltsansätze kann ohne aufwändige Einzelermittlung nicht im Wege der zentralen [...] |
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| Infotext TOP 6.3 - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Richtlinien des Landes zu Förderungen beim Hochwasserschutz [...] Lorenzen fragt anlässlich einer aktuellen Pressemitteilung des Landes nach Richtlinien zur Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Bürgermeister Brüggemann weist dazu auf die vortägige Veröffentlichung im Amtsblatt mit der positiv zu bewertenden Möglichkeit [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Finanzausschuss [...] Ratsversammlung beschließt, dass die aktuellen Übungsleiterpauschalen im Vereinssport Flensburg wie folgt geändert werden: Aktuelle Übungsleiterpauschale Geforderte Übungsleiterpauschale Nebenamtliche ÜL 1,80 €/h 4,00 €/h Hauptamtliche ÜL 2,25 [...] |
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| Beschlussvorlage FA-4/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Wesentliche Erkenntnisse zu der aktuellen Versorgungssituation wurden am 13.09.2023 im Gleichstellungsausschuss vorgestellt: Flensburg hält grundsätzlich ein vielfältiges und gutes Angebot vor und ist von einer gelungenen Netzwerkarbeit zwischen den verschiedenen [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied JHA-067/2004 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 07.02.2005 16:00 Uhr Terminplan [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied FA-053/2004 - Finanzausschuss Do, 09.12.2004 16:02 Uhr Terminplan 2006 [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-025/2002 - [...] Entwicklung des Projekts 24.01.20021 Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung 21.03.2002 Zustimmung der Ratsversammlung zum Grundstückskaufvertrag bzgl. des Büchereigrundstücks RV 003/2002 16.04.2002 Mitteilungsvorlage zu geplanten Inhalten des Durchführungsvertrages [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 1: Förderleitlinien der Sparkassenstiftung S-H (3 Seiten) [...] der Stiftung durch Vorlage einer aktuellen Freistellungsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes nachzuweisen. 5.2 Anträge werden der Stiftung schriftlich über Briefpost eingereicht. 5.3 Anträge werden formlos eingereicht. Sie müssen eine Darstellung [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 4: Allgemeine Förderrichtlinien der Kulturstiftung des Bundes (3 Seiten) [...] inhaltlich besondere Bedeutung für den aktuellen künstlerischen oder gesellschaftlichen Diskurs besitzen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung innovativer Programme und Projekte im internationalen Kontext. 2. Der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes [...] |
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