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| Beschlussvorlage Grüne / B90 FA-22/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Barrieren in Schulgebäuden konsequent abbauen Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] sukzessive einen Sachstand der aktuellen baulichen Barrieren an den Flensburger Schulen zu erarbeiten. Der Sachstand soll dabei jeweils die barrierefreie Gestaltung und Erreichbarkeit der nachfolgenden Bereiche berücksichtigen: Zugangs- und Eingangsbereiche [...] |
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| Beschlussvorlage SPD FA-15/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Sportförderung stärken Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] Ratsversammlung beschließt, dass die aktuellen Übungsleiterpauschalen im Vereinssport Flensburg wie folgt geändert werden: Aktuelle Übungsleiterpauschale Geforderte Übungsleiterpauschale Nebenamtliche ÜL 1,80 €/h 4,00 €/h Hauptamtliche ÜL 2,25 [...] |
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| Beschlussvorlage FA-7/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Erhöhung der Übungsleiterpauschale Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen;SSW [...] 321.545,60 € Ausgangssituation: Aktuell erhalten die Vereine jeweils einen Zuschuss von 2,50 € für hauptamtliche und 1,80 € für nebenamtliche Übungsleiter*innen. Global-/Teilziel der Flensburg-Strategie: Sicherung und Verbesserung des sportlichen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-94/2023 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Schule Adelby- Maßnahmen zur räumlichen Weiterentwicklung; hier: Durchführungsbeschluss [...] besucht wird. Dies wurde mit einer aktuellen Schüler*innenzahl von 351 Schüler*innen bestätigt. Folglich bedurfte es bereits zum Schuljahr 2023/2024 der Errichtung der 16. Klasse, um die Schüler*innen weiterhin jahrgangsgemischt (1/2 und 3/4) sowie nach [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 11. Sitzung - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Finanzausschuss [...] Immobilien werden beauftragt, die aktuell geschätzten Gesamtbaukosten i.H.v. 7,64 Mio. Euro in die kommenden Wirtschaftspläne des Sondervermögens Kommunale Immobilien mit aufzunehmen, so dass der städtische Eigenanteil i.H.v. 4,202 Mio. Euro für die [...] |
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| Beschlussvorlage RV-35/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr 6. Änderung des Bebauungsplanes "Twedter Plack“ (Nr. 122) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss [...] die Nutzungsmaße gegenüber den aktuell geltenden Festsetzungen zu GRZ, GFZ und Zahl der Vollgeschosse angemessen erhöht. Die auf dem Grundstück vorhandenen Vegetationsbestände werden mittels Erhaltungsbindungen gesichert. Mit der vorliegenden Änderungsplanung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-34/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Strategische Investitionsplanung 2034 (SIP 2034) [...] wurden zwar die Planungen jährlich aktualisiert und dienten sodann auch als Grundlage für die jeweiligen Haushaltsplanungen (zuletzt des Doppelhaushalts 2023/2024), aber zu einem Gesamtbericht kam es in der Folgezeit nicht mehr. Stattdessen wurde die technische [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] nicht primärer Bestandteil der aktuell gültigen Fassung der Flensburg-Strategie. Alternativen: Eine nachhaltige Haushaltsführung ist nur dann möglich, wenn im Bereich der freiwilligen bzw. steuerbaren Leistungen Prioritäten gesetzt werden. Dies berücksichtigend [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Strategie Flensburg 2030+ Handlungsrahmen [...] entsprechende zukünftige oder aktuelle Zielsetzungen des Landes oder des Bundes. Als Auftakt der Kommunikation mit der Stadtgesellschaft wird eine Broschüre des Strategieprozesses erarbeitet. Ziel der Veröffentlichung ist die leicht verständliche Aufarbeitung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-13/2024 1. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Entgeltordnung Stadtbibliothek hier: Benutzungsordnung [...] Der Entwurf der hier vorgelegten aktualisierten Benutzungsordnung wird in Konsequenz der bereits beschlossenen Änderung der Entgeltordnung vom 14.03.2024 beschlossen. (siehe Anlage) Begründung: Nichtöffentlichkeit: Die Vorlage ist öffentlich. Zielsetzung/Messbarkeit: [...] |
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| Bekanntmachung 9. Sitzung - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Ratsversammlung [...] Sitzung 3. Einwohnerfragestunde 4. Aktuelle Stunde 5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 14.03.2024 6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters 8. Umbesetzung von Ausschüssen [...] |
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| Infotext TOP 9. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr Beschlusskontrolle [...] 13.12.2021 Sachstandsbericht zur aktuellen Südermarkt Situation Regelmäßig HA-12/2022 Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung 1. Halbjahr 2024 Sitzung 27.02.2023 Austausch über Institutionen/Einrichtungen für Menschen mit psychischen [...] |
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| Beschlusstext SUG-5/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr Weiterförderung von 2 Maßnahmen im Rahmen der Sozialstrategie 2023 [...] beigefügt ist, den Zwischenbericht zum aktuellen Umsetzungsstand der Strategie vor und beantwortet im Anschluss Fragen. Der Ausschuss wünscht sich auch ein Feedback der Träger zu den im Rahmen der Strategie empfangenen Leistungen. Die Verwaltung wird hierzu [...] |
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| Infotext RV-38/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr MV: Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirates [...] Jordt stellen den Bericht und aktuell im Seniorenbeirat anliegende Themen vor und beantworten im Anschluss Fragen. |
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| Mitteilungsvorlage Seniorenbeirat RV-38/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr MV: Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirates [...] Ratsversammlung vom 23.02.2023 aktualisiert Eine erste Klärung fand in einem Gespräch mit dem OB Dr. Fabian Geyer statt, der seine Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit des Seniorenbeirates ausdrücklich bekräftigte. Darüber hinaus prüfte [...] |
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| Beschlussvorlage SUG-5/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr Weiterförderung von 2 Maßnahmen im Rahmen der Sozialstrategie 2023 [...] Unterbringungsmaßnahmen für aktuell 22 Bewohner*innen. Mithilfe der Zusatzwohnung konnte bisher ein sicherer Rahmen für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder geschaffen werden und doppelte Zimmerbelegungen zum Schutz der Privatsphäre weitestgehend vermieden [...] |
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| Bekanntmachung 9. Sitzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss [...] 13.12.2021 Sachstandsbericht zur aktuellen Südermarkt Situation Regelmäßig HA-12/2022 Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung 1. Halbjahr 2024 Sitzung 27.02.2023 Austausch über Institutionen/Einrichtungen für Menschen mit psychischen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss [...] Jordt stellen den Bericht und aktuell im Seniorenbeirat anliegende Themen vor und beantworten im Anschluss Fragen. 5. Weiterförderung von 2 Maßnahmen im Rahmen der Sozialstrategie 2023 SUG-5/2024 Frau Enguari stellt zunächst anhand einer Präsentation, [...] |
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| Anfrage AF-30/2024 1. Ergänzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 08.05.2024 16:00 Uhr Kompetenzteam Inklusion Antwort der Verwaltung [...] Inklusion personell aufgestellt? Aktuell ist die Stelle der Leitung des Kompetenzteams mit 0,25 VZÄ besetzt. Die Stellenbeschreibung für den/die Berater*in liegt vor, die Stelle wurde durch die Bewertungskommission der Stadt Flensburg bewertet und wird [...] |
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| Mitteilungsvorlage JHA-7/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 08.05.2024 16:00 Uhr MV: Sachstand Frühe Hilfen [...] Familienkinderkrankenschwestern und Familienhelfer*innen Aktueller Sachstand: Um die Arbeit in der Gesundheitsorientierten Familienbegleitung und der Offenen Angebote besser Erfassen und Auswerten zu können und Wirkungen besser darstellen zu können, wurde [...] |
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| Mitteilungsvorlage JHA-6/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 08.05.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Qualitätsoffensive: Bedarfsorientierte Fördermöglichkeiten - Sprach- und Kulturmittler*innen und Kita-Assistenzen [...] Kita-Assistenzen einschließen. Aktuell ist die Förderrichtlinie allerdings noch nicht so gut finanziell ausgestattet, dass diese Mittel ausreichen würden, alle bisher geförderten zusätzlichen Kräfte im vollen Umfang zu refinanzieren. Aus dem Entwurf [...] |
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| Bekanntmachung 1. Sitzung - Polizeibeirat Di, 28.05.2024 16:00 Uhr Polizeibeirat [...] Kriminalitätsjahresbericht 4. Verkehrsunfallbericht 5. Aktuelles 5.1 Kontakt- und Fachstelle gegen Hass und Hetze - Anlaufstelle zum Schutz ehrenamtlicher und hauptamtlicher Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter [...] |
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| Beschlussvorlage VTBZ.17/2024 - Verwaltungsrat Technisches Betriebszentrum AöR Mi, 29.05.2024 16:00 Uhr 4. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der TBZ AöR [...] Grundstücksentwässerung beträgt der aktuelle Stundensatz 80,00 €. Die Gebühr je angefangene 15 Minuten steigt damit von bisher 18,00 € auf 20,00 €. Die Pauschalgebühr für die Bearbeitung eines Entwässerungsantrages beim Neubau eines Wohngebäudes [...] |
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| Beschlussvorlage FA-38/2024 - Finanzausschuss Do, 06.06.2024 16:00 Uhr Zuschuss an das DRK für die Aufgabe Katastrophenschutz [...] der Mietverträge aufgrund der aktuellen Mietkürzung aufgrund von Mängeln an der Mietsache nicht vertretbar ist. Stattdessen können die im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung gestellten Mittel in Form eines Zuschusses an das DRK gezahlt werden. Die erforderlichen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-23/2024 - Finanzausschuss Do, 06.06.2024 16:00 Uhr Altes Gymnasium- Erweiterungsneubau hier: Durchführungsbeschluss [...] gymnasialen Schulplätzen führen. Aktuelle Klassenstufe Grundschule Klassenstufe 4 Klassenstufe 3 Klassenstufe 2 Klassenstufe 1 Einschulungsjahr weiterführende Schulen 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 Kapazitäten Gymnasien 478,00 478,00 478,00 478,00 [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied JHA-067/2004 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 07.02.2005 16:00 Uhr Terminplan [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied FA-053/2004 - Finanzausschuss Do, 09.12.2004 16:02 Uhr Terminplan 2006 [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-025/2002 - [...] Entwicklung des Projekts 24.01.20021 Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung 21.03.2002 Zustimmung der Ratsversammlung zum Grundstückskaufvertrag bzgl. des Büchereigrundstücks RV 003/2002 16.04.2002 Mitteilungsvorlage zu geplanten Inhalten des Durchführungsvertrages [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 1: Förderleitlinien der Sparkassenstiftung S-H (3 Seiten) [...] der Stiftung durch Vorlage einer aktuellen Freistellungsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes nachzuweisen. 5.2 Anträge werden der Stiftung schriftlich über Briefpost eingereicht. 5.3 Anträge werden formlos eingereicht. Sie müssen eine Darstellung [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 4: Allgemeine Förderrichtlinien der Kulturstiftung des Bundes (3 Seiten) [...] inhaltlich besondere Bedeutung für den aktuellen künstlerischen oder gesellschaftlichen Diskurs besitzen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung innovativer Programme und Projekte im internationalen Kontext. 2. Der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes [...] |
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