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	Beschlusstext TOP 4. - Infrastrukturausschuss Do, 30.05.2002 16:05 Uhr Mitteilungen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Holzkrugweg
	Beschlussvorlage Ratsmitglied JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr Familienhaus Weiche [...] 14.05.2002 Familienhaus Weiche Antrag: 1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen. 2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt. Begründung: Der Jugendhilfeausschuss [...]
	Beschlusstext JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr Familienhaus Weiche [...] Uhr 3. Familienhaus Weiche JHA-025/2002 1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen. 2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt.
	Beschlussvorlage Ratsmitglied SEA-004/2002 - Stadtentwicklungsausschuss Mi, 08.05.2002 16:00 Uhr Kommunikationskonzept Lokale Agenda 21 [...] detailliert abgearbeitet: Zu 1): (Der aktuell erreichte Stand der SHF (Ziele und zugeordnete Maßnahmen) ist im Rahmen der Umsetzung und Fortschreibung, unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmeebene, an geeigneten bzw. notwendigen Stellen um Aspekte [...]
	Beschlussvorlage Ratsmitglied UGA-021/2002 - Umwelt- , Grün- und Entsorgungsausschuss Mi, 24.04.2002 16:30 Uhr Industriehafen Munitionsbergung/Ölbeseitigung [...] Kampfmittelräumung zu ermöglichen. Aktuelle Situation: Aufgrund der seit dem 4.4.2002 vorliegenden Anweisung des Amtes für Katastrophenschutz einen Teil des Industriehafens zu sperren ist der Flensburger Yachtservice in seinen Betriebsabläufen stark [...]
	Beschlussvorlage Ratsmitglied FA-008/2002 - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr Anmeldung von Maßnahmen zum Regionalprogramm 2000 hier: Revitalisierung Industriehafen Flensburg/Maritimes Gründerzentrum [...] beantragte Förderung müsste nunmehr aktuell um die Kosten der Munitions- und Ölresteentsorgung erweitert werden, deren notwendige Beseitigung seit dem 04.04.2002 zur Teilsperrung des Bereiches geführt hat. Derzeit werden nach dem Ergebnis der Bohrungen [...]
	Beschlusstext TOP 5. - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr Freigaben [...] Tischvorlage verteilte Übersicht von aktuellen Freigabeanträgen (Anlage 2). Beschluss: (einstimmig) Den in der Übersicht aufgelisteten Freigabeanträgen wird zugestimmt. Ende der öffentlichen Sitzung: 18.21 Uhr. Anschließend beginnt der nichtöffentliche [...]
	Beschlusstext TOP 10. - Infrastrukturausschuss Do, 28.03.2002 16:00 Uhr Mitteilungen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Sonstiges
	Beschlussvorlage SUG-007/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr AIDS-Prävention, Leistungsvereinbarung der Stadt Flensburg mit der AIDS-Hilfe Flensburg e. V. vom 01.07.2001, Bericht der Verwaltung gemäß SuG-Beschluss vom 11.06.2001 [...] Krankheiten in Flensburg. Die aktuelle Neuinfektionsrate lässt sich nicht sicher abbilden und unterliegt neben der Dunkelziffer der statistischen Schwankungsbreite bei kleinen Zahlen, sodass die Zielerreichung an diesem Ergebnisparameter nicht sicher abgeschätzt [...]
	Beschlussvorlage SUG-013/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr Bericht zur Situation des Schutzes vor impfpräventablen Erkrankungen in Flensburg [...] Schleswig-Holstein. Es ist somit möglich, die aktuelle Durchimpfungsrate einzelner Schülerjahrgänge in Flensburg zu erheben und mit den Raten untereinander, der Vorjahre und der anderer Kreise zu vergleichen. Ein Vergleich von innerstädtischen Kleinräumen [...]
	Beschlusstext TOP 5. - Infrastrukturausschuss Do, 28.02.2002 16:15 Uhr Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Parksituation Campushalle
	Beschlussvorlage PLA-001/2002 - Planungsausschuss Di, 26.02.2002 16:00 Uhr Fortschreibung des Rahmenplanes von 1996: Abbruch von zwei Gewerbegebäuden im hinteren Grundstücksteil der Wilhelmstr. 5/7 und Abbruch des "Erhaltenswerten Gebäudes" der Johannisstr. 47 [...] Umsetzung des Konzeptes ist der aktuelle Rahmenplan wie im beiliegenden Lageplan dargestellt fortzuschreiben: Das Gebäude Johannisstr. 47 ist zum Abbruch vorzusehen. Es ist als “Erhaltenswertes Gebäude” gekennzeichnet, es handelt sich um eine Werkshalle. [...]
	Beschlusstext TOP 6. - Kulturausschuss Mo, 18.02.2002 16:30 Uhr Mitteilungen, Anfragen, Anregungen [...] erkundigt sich, ob zumindest bei aktuellen Themen die Entrittspreise für Veranstaltungen der vhs für Interessierte mit geringerem Einkommen ermäßigt werden könnten. Laut Herrn Gaul sind die Einnahmen gerade kostendeckend, sodass Ermäßigungen zu einem [...]
	Beschlussvorlage JHA-007/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr Fortschreibung der Konzeption Mobile Jugendarbeit/Streetwork [...] Orientierung erreicht werden. Die aktuellen statistischen Daten liegen voraussichtlich erst ab Mitte Februar 2002 vor, so dass in der Konzeption vorläufig weiterhin vom Zahlenspiegel 1999 ausgegangen werden muss. Bei Vorliegen der aktuellen Daten werden [...]
	Beschlusstext JHA-005/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr Jugendhilfeplanung / Weiterentwicklung der Offenen Jugendarbeit [...] eingebunden wurde und verweist auf die aktuellen, von der Ratsversammlung beschlossenen strategischen Handlungsfelder hin. Hier sieht er in dem vorgelegten Papier Korrekturbedarf. Ratsherr Bethge vermisst ebenfalls die Einbindung der Politik in das Verfahren [...]
	Beschlusstext TOP 4. - Infrastrukturausschuss Do, 31.01.2002 16:00 Uhr Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung
	Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
	Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
	Mitteilungsvorlage Ratsmitglied SUG-048/2002 - Luftmesswerte aus der Dr. Todsen-Straße [...] Kohlenmonoxid und Benzol. Die aktuellen Messwerte stehen jedermann mit wenigen Minuten Verzögerung über die Internetseite der Stadt zur Verfügung. HYPERLINK http://www.flensburg.de , Soziales und Gesundheit/Informationen der Abteilung Gesundheitsdienste/Umweltdaten/Aktuelle [...]
	Beschlussvorlage Ratsmitglied SUG-009/2003 - Antrag der SSW-Ratsfraktion: Projekt für Barrierefreiheit in den Flensburger Stadtteilen [...] Stadtteilen Lesehinweis: Änderungen/Aktualisierungen gegenüber der Vorlage SuG 39/2002 A sind unterstrichen Antrag Ergebnis/Wirkung (was wollen wir erreichen?) Lebensweltbezogene Sensibilisierung Jugendlicher für die besonderen Bedürfnisse und Probleme [...]
	Mitteilungsvorlage Ratsmitglied ASO-010/2004 - Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen [...] 01.01.2005 gibt es eine neue, den aktuellen Entwicklungen angepasste Stadtverordnung über verkaufsoffene Sonntage. Was soll getan werden: Gem. § 14 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, [...]
	Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-040/2004 - Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Arbeitslose (SGB II) [...] 27.07.2004 haben wir über die aktuelle Gesetzeslage im SGB II informiert. Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.06.2004, in Verhandlungen zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) einzutreten, finden auf verschiedenen Ebenen und in diversen Arbeitsgruppen [...]
	Beschlussvorlage Ratsmitglied ASO-004/2005 - Allgemeine Hochschulangelegenheiten / Visaverfahren für ausländische Studentinnen und Studenten hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion [...] Ausländerbehörde der Stadt Flensburg ist aus aktuellem Anlass besorgniserregend. Das Visumsverfahren für ausländische Studenten im Master-Studiengang CAME wurde gestoppt. Ähnliche Probleme mit der Ausländerbehörde in Flensburg haben auch vietnamesische [...]
	Anfrage AF-8/2015 - Sporthallennutzung; Entgelte für Nutzungen Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Rathsherr Jan to Baben [...] einiger Zeit zum Ziel gesetzt, eine aktualisierte Entgelt- und Benutzungsordnung zu entwerfen, die nach Fertigstellung im Entwurf den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Berichterstattung: Michael Draeger, Fachbereichsleiter [...]
	Anfrage AF-2/2016 - Mautschilder an der Osttangente; Anfrage der Links-Fraktion von Ratsfrau Gabriele Ritter vom 13.10.2015 an das TBZ [...] Zählungen nach Bedarf durch, aktuell nur bei besonderem Bedarf durch externe Vergabe. Aus den dann möglichen Vergleichen mit dem Basisjahr 2015 (vor LKW-Mautpflicht) kann eine Aussage über die Auswirkungen der LKW-Maut auf der Osttangente auf den Innenstadtverkehr [...]

Anlagen
	Dokumenteninhalt
	Beschlussvorlage RV-55/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 07.06.2006 16:00 Uhr FR_Anlage [...] Einschulung. (Stand der letzten Aktualisierung: 18.05.2006)
	Beschlussvorlage RV-55/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 07.06.2006 16:00 Uhr Vereinbarung (Muster) [...] Vereinbarung bilden in ihrer jeweils aktuellen Fassung: das Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe das Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz - KiTaG), die [...]
	Beschlussvorlage RV-56/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr Begründung [...] der Stadt Flensburg“ in der aktuellen Fassung. In den neu aufgestellten Bebauungsplan ist eine Erhaltungssatzung integriert. Ziel der Satzung ist es, den ortsbildprägenden Charakter der städtebaulich bedeutsamen Gebäudegruppen zu bewahren. Der räumliche [...]
	Beschlussvorlage UPLA-40/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr Begründung mit Umweltbericht [...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Durch den Bebauungsplan Nr. 252 „Groß-Adelbylund“ sind keine Satzungen betroffen, die aufgehoben werden müssen. Beschreibung des Gebietes Das Gebiet liegt im Osten [...]
	Beschlussvorlage UPLA-40/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr GOP mit Erläuterungsbericht [...] Verhältnis 1:0,5 anzusetzen. Um den aktuell höheren Wert der beeinträchtigten Fläche als Brache (gegenüber dem rechtlich anzusetzenden Acker) einzubeziehen, wird der Faktor auf 0,75 erhöht (s. a. Pflanzen und Tiere, Kap. 6.2). D.h. es wird eine Ausgleichsfläche [...]
	Mitteilungsvorlage SUG-8/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 03.07.2006 16:00 Uhr Jahresbericht 2005 der Drogenberatungsstelle [...] Vorjahre in einer Synopse den aktuellen gegenübergestellt. Wir verweisen an dieser Stelle auf den letzten Jahresbericht, in dem die gleichen Aufstellungen vorzufinden sind. Die geografische Aufteilung hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2,5% verschoben. Von [...]
	Beschlussvorlage JHA-13/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 05.07.2006 16:00 Uhr Anlage zur Beschlussvorlage JHA-13/2006 [...] Vorschriften in ihrer jeweils aktuellen Fassung: Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Gesetz zur [...]
	Beschlussvorlage JHA-13/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 05.07.2006 16:00 Uhr Anlage zur Beschlussvorlage JHA-13/2006 [...] unverzichtbar. Zur Darstellung der aktuellen kleinräumigen Bevölkerungsentwicklung wird auf Daten des Bürgerbüros Bezug genommen, die durch die Statistikstelle der Stadt Flensburg aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Daten ist eine [...]
	Beschlussvorlage RV-81/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 29.08.2006 16:00 Uhr Begründung [...] müssen folgende Satzungen in ihrer aktuellen Fassung berücksichtigt werden: die Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg, die Erhaltungssatzung Nr. 5 für den Bereich der Altstadt, die Erhaltungssatzung Nr. 7 für den Bereich Jürgensby sowie die Baugestaltungssatzung [...]
	Mitteilungsvorlage BILA-12/2006 - Bildungsausschuss Mi, 30.08.2006 16:00 Uhr Bildungsangebote in Flensburg [...] Prozesse zur Auseinandersetzung mit aktuellen pädagogischen Fragen, wie z.B. in Zusammenarbeit mit der VHS Flensburg die Veranstaltungsreihe „Flensburger Impuls für Pädagogik“ oder die Schulanfangstagung (Fortbildung für Lehrkräfte). Da Bildung bereits [...]
	Mitteilungsvorlage BILA-12/2006 - Bildungsausschuss Mi, 30.08.2006 16:00 Uhr Informationstechnik an den Schulen in Flensburg [...] werden. Zwei Schulen haben gerade aktuell dazu Vorstellungen angemeldet, die momentan in ihren Auswirkungen durch das ZIM abgeschätzt werden. Beim Ausbau der schulinternen Netzwerke haben alle Schulen von zwei Programmen der Landesregierung profitieren können, [...]
	Mitteilungsvorlage FA-25/2006 - Finanzausschuss Do, 31.08.2006 16:05 Uhr Übersicht [...] weitere Reduzierung des Personals (aktuell 2,75 Stellen) aufgrund gesetzlicher und archivstatuarischer Vorgaben nicht möglich ist. L / 2.1 Übertragung von Beratungsleistungen der Schuldnerberatung auf Freie Träger und Nutzung der Kostenvorteile Freier [...]
	Beschlussvorlage JHA-18/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 04.09.2006 16:00 Uhr Sozialatlas [...] den letzten zehn Jahren ist die aktuelle Bevölkerungsprognose eingepflegt. Eine zielgenauere Darstellung der Personen mit einem Migrationshintergrund weiterhin auf das Kriterium der Staatsangehörigkeit eingeschränkt. Eine detailliertere Darstellung ist [...]
	Beschlussvorlage JHA-17/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 04.09.2006 16:00 Uhr Anlage 1 [...] Angebote sind dargestellt. Gesundheit Aktuelle Situation Ziel Bestehendes Angebot Neues Angebot/Idee Umfang Kosten/ Jahr Indikatoren Fördermöglichkeiten? Bei einer 5h-Betreuung ist ein Mittagessen nicht angeschlossen und es ist bekannt, dass diese Kinder [...]
	Mitteilungsvorlage SUG-12/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 04.09.2006 16:00 Uhr Anlage zur Mitteilungsvorlage SUG-12/2006 [...] Eingliederungshilfe) gebucht wurden Nach der aktuellen Lage ist, trotz der im Verhältnis zur Planung geringeren Fallzahl, mit Mehrkosten von rund 500.000 € zu rechnen. Hierin enthalten können auch noch Nachzahlungen aus vorherigen Abrechnungen sein. Bei [...]
	Beschlussvorlage RV-113/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Begründung BP [...] Baumschutzsatzung der Stadt Flensburg in der aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Durch den Bebauungsplan Nr. 252 „Groß-Adelbylund“ sind keine Satzungen betroffen, die aufgehoben werden müssen. Beschreibung des Gebietes Das Gebiet liegt im Osten [...]
	Beschlussvorlage RV-113/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Begründung GOP [...] Verhältnis 1:0,5 anzusetzen. Um den aktuell höheren Wert der beeinträchtigten Fläche als Brache (gegenüber dem rechtlich anzusetzenden Acker) einzubeziehen, wird der Faktor auf 0,75 erhöht (s. a. Pflanzen und Tiere, Kap. 6.2). D.h. es wird eine Ausgleichsfläche [...]
	Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.1) [...] Bauleitplanverfahren werden durch aktuelle Anforderungen der städtebaulichen Entwicklung ausgelöst und regeln die Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen. Bei der Erarbeitung der Pläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander [...]
	Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.3.2) [...] Landschaftsschutzgebiets-Verordnung aktualisiert. Aus Biotopschutzmitteln erfolgt die Biotoppflege nach entsprechender Konzeption bzw. fachlicher Beurteilung. Als Teil des Tagesgeschäftes sind auch folgende - umfangreiche - Themen zu bearbeiten: - Gesamtüberprüfung [...]
	Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.4) [...] folgenden Faktoren: Im Rahmen der aktuellen Haushaltsplanung des Landes Schleswig-Holstein soll der Vorwegabzug zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (§ 25 FAG SH) i.H.v. 5 Mio. in die allgemeine Schlüsselzuweisung des kommunalen Finanzausgleichs [...]
	Beschlussvorlage JHA-25/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 01.11.2006 16:00 Uhr Produktinformation [...] Kindertagesstättenbedarfsplanung Jährliche Aktualisierung Ja Ja Fortschreibung bis 31.07.2006 Festlegung der Kriterien für den individuellen Rechtsanspruch Beschluss JHA Ja Festlegung von Förderkriterien Entwicklung einer neuen Förderstruktur Ständige [...]
	Beschlussvorlage JHA-23/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 01.11.2006 16:00 Uhr Anlage zur Beschlussvorlage JHA-23/2006 [...] folgende Projekte durchgeführt: 1. Aktualisierung der Gesamtkonzeption 2. Fortführung des Projektes Ernährungsprävention in Zusammenarbeit mit der Freien Universität Berlin 3. Qualitätsanalyse und -sicherung (KES-R) in Zusammenarbeit mit der Freien [...]
	Beschlussvorlage SUG-16/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.11.2006 16:00 Uhr Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt/Stelleplan [...] Vorjahresansatz wäre aufgrund aktualisierter Leistungszuordnung plausibel. Grafik Ausblick auf Folgejahre Wesentliches Ziel für das Planjahr ist das Auftragsvolumen und damit die kalkulierten Einnahmen halten zu können. Dazu kommt es insbesondere darauf [...]
	Beschlussvorlage UPLA-69/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 14.11.2006 16:00 Uhr Begründung Bebauungsplan [...] (Abwassersatzung) in der jeweils aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Mit In-Kraft-Treten der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Steinfelder Weg" (Nr. 89) wird innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches der Bebauungsplan "Steinfelder Weg" (Nr. 89), rechtsverbindlich [...]
	Beschlussvorlage FA-35/2006 - Finanzausschuss Do, 16.11.2006 16:03 Uhr Terminplan 2008 [...] Planung durch 7.1 - Finanzen nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 24.5.2007 00:00:00 Beschluss Eckwert durch FA 25.5.2007 00:00:00 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation bestimmter Kostenarten: - Personalkost., GKU und [...]

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